-
/ Pressemitteilung
Teilnahme an der Gedenkfeier zum 74. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Flossenbürg
Heute besuchte ich zusammen mit Uschi Maxim, Mitglied im Landesvorstand und Kreisvorstand DIE LINKE. Mittlere Oberpfalz, und Christian Oberthür, ebenfalls vom Kreisvorstand der LINKEN. Mittlere Oberpfalz, die sehr bewegende Gedenkfeier zum 74. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Flossenbürg.
-
/ Plenarrede
Taschenspielertricks beenden: Europäischen Entwicklungsfond in regulären EU-Haushalt eingliedern
Seit Jahren fördert die EU-Kommission entgegen dem Vertrag für die europäische Union am Parlament vorbei militärische Aufrüstung aus Mitteln, die für die Entwicklungszusammenarbeit bestimmt sind. Diese Zweckentfremdung bremst Entwicklung ebenso wie die immer größere Fixierung auf die Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft ohne gleichzeitig ökologische, soziale und menschenrechtliche Mindeststandards festzuschreiben. Auch der Missbrauch von Entwicklungsgeldern zum Ausbau der Festung Europa muss sofort aufhören.
-
Termintipp: in Berlin
Business Case Entwicklung?
Die Kooperation mit Privatunternehmen in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit auf dem Prüfstand
Die Zusammenarbeit mit Unternehmen hat sich in den letzten zehn Jahren von einem Nischen- zu einem Kernbereich der deutschen Entwicklungspolitik gewandelt. In einem gemeinsam mit den Grünen organisierten Fachgespräch wollen wir den Raum für die grundlegende Frage öffnen, inwiefern Entwicklung als Business Case verstanden werden kann, und wo die Grenzen des derzeitigen Fokus auf die Privatwirtschaft in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit liegen.
