28.06.2018 / Schriftliche Frage

Kooperation der GIZ mit Bergbauunternehmen

Frage an die Bundesregierung:

Mit welchen Bergbau- und Rohstoffunternehmen steht die GIZ nach Kenntnis der Bundesregierung in Verhandlungen für eine Kooperation oder hat bereits einen Kooperationsvertrag abgeschlossen (bitte Unternehmen und Themen der  Kooperation auflisten), und nach welchen Kriterien wählt die GIZ aus, mit welchen Unternehmen sie kooperiert?

 

Antwort der Bundesregierung:

Die Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ) arbeitet nach Kenntnis der Bundesregierung in zahlreichen Vorhaben mit privaten Unternehmen zusammen, sofern dies zur Erreichung der Ziele des Vorhabens förderlich ist, bzw. die Wirksamkeit, Reichweite oder Effizienz des Vorhabens erhöht. Einzelheiten bitte ich der beigefügten Liste zu entnehmen. In vielen Fällen gibt es zudem Vorgaben der Auftraggeber zur Einbindung der lokalen und/oder deutschen und internationalen Privatwirtschaft in die Umsetzung der Aufträge.

Die Auswahl der Unternehmen, mit denen die GIZ kooperiert, richtet sich deshalb maßgeblich danach, welchen Beitrag eine Kooperation zur Erreichung der Vorhabenziele zu leisten verspricht.

In der Vergangenheit bedeutete dies beispielsweise:

‒ Zuschüsse der Unternehmen zu gemeinnützigen Aktivitäten
‒ Gemeinsame Aktivitäten zur Qualifizierung und Beschäftigungsförderung in Zulieferbetrieben
‒ Verbesserung der Transparenz im Rohstoffsektor bspw. durch internationale
Standards.

Wenn auf dieser Grundlage beidseitiges Interesse an einer Zusammenarbeit besteht, prüft die GIZ sorgfältig, ob negative Effekte zu erwarten sind. Im Zentrum steht hierbei ein bereichsübergreifend durchgeführtes „Business Partner Screening“. Berücksichtigung finden hierbei sowohl der Tätigkeitsbereich des Unternehmens als auch Informationen über etwaige Verletzungen internationaler Standards durch das Unternehmen
sowie negative Berichterstattung seitens NGOs oder Medien.  Bergbauunternehmen gehören dabei zu den Unternehmen, die mit besonderer
Aufmerksamkeit geprüft werden. Die Zusammenarbeit wird GIZ-intern nur genehmigt, wenn etwaigen Risiken durch entsprechende konkrete Risikominderungsmaßnahmen entgegengewirkt wird und die Risiken dadurch ausreichend eingegrenzt werden können.

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