12.12.2018 / Artikel

Stellungnahme des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung zum Peer Review 2018 zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie

In der Stellungnahme des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung zum Peer Review 2018 zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (19/6475) nimmt der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung Stellung zum Bericht des Peer Review 2017 zur Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie „Sustainability – Made in Germany“. 

Der Peer Review ist ein internationales Expertengutachten zur deutschen Nachhaltigkeitspolitik, mit dem die Bundesregierung den Rat für Nachhaltige Entwicklung unter Vorsitz von Marlehn Thieme beauftragt hatte. Leiterin der internationalen Expertengruppe ist die ehemalige neuseeländische Premierministerin und frühere Leiterin des Entwicklungsprogramms UNDP der Vereinten Nationen, Helen Clark, die den Peer Review am 4. Juni 2018 an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) übergeben hatte.

In der Vorlage werden Fortschritte wie Versäumnisse bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie aufgezeigt. Die Kapitel 5 („Förderung eines befähigenden Umfelds, wo niemand zurückgelassen wird“) und 12 („Aufkommende Fragen angehen und die Grundsätze der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie bei den globalen Interaktionen Deutschlands anwenden“) fokussieren auf entwicklungspolitische Themen wie das Konzept "Leave no one behind" (Niemanden zurücklassen) und Menschenrechtsverletzungen von Unternehmen und Lieferketten angesprochen.