13.11.2018 / Schriftliche Frage

Welche Maßnahmen im Bereich der Inklusion wendet die Bundesregierung an?

schriftliche Frage Nr. 11/053 vom 06.11.2018

 

„Wann und begleitet mit welchen Maßnahmen wird das BMZ den im Juli 2018 verabschiedeten OECD DAC policy marker zu disability inclusion (siehe Dokument DCD/DAC/STAT (2018)39/REV1) durch­gängig einführen und anwenden, nachdem sich bereits viele große ODA-Geber bekannt haben, diesen nun zügig einzuführen, um spätestens 2019 ODA-Zahlungen entsprechend klassifizieren zu können (u. a. Großbritannien, Australien, Italien, Schweden, Canada, Italien, Österreich etc.) – hierunter allerdings nicht Deutschland, obwohl sich das BMZ im Kreise des GLAD (Global Action on Disability) Netzwerks bereits 2017 für die Einführung eines solchen Markers ausgesprochen hat (https://www.gov.uk/government/publications/-national-governments-global-disability-summit-commitments sowie Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 129 auf Bundesdrucksache 19 / 695).“

 

Antwort:

Der im Juli 2018 im Wege des schriftlichen Verfahrens herbeigeführte Beschluss zur Einführung des Policy Markers zu disability inclusion, wurde – im Gegensatz zur bisherigen Praxis bei Markern – den Mitgliedstaaten des DAC auf freiwilliger Basis überlassen. Das BMZ prüft derzeit die technische Umsetzung sowie den frühestmöglichen Zeitpunkt, zu dem der Marker zu „disability inclusion“ eingeführt werden könnte.