05.02.2020

Vortrag zur deutschen Entwicklungspolitik beim Fraunhofer-Gymnasium, Besuch des Weltladens und auf einen Kaffee mit interessierten Bürger*innen - ein Tag in Cham

Uwe Misslinger, Direktor und Eva-Maria Schreiber, MdB

Gestern war ich beim Fraunhofer Gymnasium Cham zu Gast, um im Rahmen eines Vortrags die 12. Klassen über die deutsche Entwicklungspolitik in Afrika zu informieren und über meinen Arbeitsalltag als Bundestagsabgeordnete zu berichten. Ich bedanke mich herzlich bei Direktor Uwe Misslinger und dem Sozialkundelehrer Herrn Christian Luy für die Einladung. Den sehr interessierten Schüler*innen, konnte ich anhand von Beispielen erläutern, dass Entwicklungszusammenarbeit da funktioniert, wo sie auf Augenhöhe passiert und alle Beteiligten mitgenommen werden. 

Team Weltladen Cham und 2. von rechts Eva-Maria Schreiber, MdB

Leider passiert dies viel zu selten. Deutschland setzt auch bei der Entwicklungszusammenarbeit zu sehr auf private Initiativen, denen es natürlich zuerst um ihren eigenen Profit geht. Die Entwicklungszusammenarbeit ist dann oft zweitrangig und die Projekte dann manchmal sogar zum Nachteil der heimischen Bevölkerung.

Im Gespräch mit Bürger*innen und Kandidat*innen

Ich beschrieb außerdem Konflikte zwischen Entwicklungs- und Wirtschaftsministerium und die Notwendigkeit eines Lieferkettengesetzes um deutsche Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen Gesetze, Arbeitsrechte oder den Umweltschutz auch in ihren Lieferketten haftbar machen zu können.

Dieses Gesetz stand auch bei den weiteren Terminen im Mittelpunkt. Als Obfrau im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist es für mich besonders interessant, die lokalen Akteure in der Entwicklungszusammenarbeit zu treffen und sich mit ihnen auszutauschen. Eine wichtige Säule sind hier die Weltläden. Ich freute mich deshalb sehr über den herzlichen Empfang durch die Mitarbeiterinnen des Weltladens, der schon seit 25 Jahren eine feste Institution im Chamer Stadtbild ist.

Im Gespräch waren wir uns einig, dass ein Lieferkettengesetz endlich kommen muss. Mit freiwilligen Erklärungen der Unternehmen kommen wir nicht weit. Jüngstes Beispiel ist der TÜV Süd, der in Brasilien augenscheinlich Gefälligkeitsgutachten für die Dämme des Bergbaukonzerns Vale erstellt hat, die das Papier nicht wert sind auf dem sie stehen. Ein erster Damm ist vor einem Jahr gebrochen und 270 Menschen mussten sterben. Mit einem Lieferkettengesetz könnte man den TÜV nun wenigstens für diese mangelhaften Gutachten in Haftung nehmen.

Auch für die Kommunen und Verbraucher wäre ein solches Gesetz wichtig, wenn diese fair beschaffen bzw einkaufen wollen. Dies stellte sich auch beim anschließenden Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern im Morizz heraus. Zu diesem hatte mich unsere Ortsgruppe in Cham eingeladen. Auch hier berichtete ich über meine Arbeit im Bundestag und die örtlichen Kandidat*innen stellten ihre Ziele für die Kommunalwahlen vor.