11.06.2020

Sonderwirtschaftszonen in Afrika - Entwicklungsmotor oder Ausverkauf

Sonderwirtschaftszonen in Afrika

Die Bundesregierung weitet ihr Engagement in Sonderwirtschaftszonen gerade massiv aus. Äthiopien, Senegal, Côte d'Ivoire - besonders in Afrika werden mit deutschen Entwicklungsgeldern neuerdings Exportzonen gefördert. Dabei sind die positiven Effekte für wirtschaftliche Entwicklung mehr als umstritten: Die Zonen werben mit Steuerbefreiungen bis zu 15 Jahre, Arbeitsrechte werden vielerorts missachtet.

Von einem solchen Modell haben Beschäftigte und Sozialsysteme in Afrika wenig, ausländische Großkonzerne dafür umso mehr. Es reiht sich ein in die Privatisierung der Entwicklungszusammenarbeit, die DIE LINKE schon lange kritisiert.

Mit Markus Henn von #WEED, der die Studie "Die Illusion der Souveränität" zu Sondersteuern und Sonderwirtschaftszonen verfasst hat, Claus-Dieter König von der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Dakar, Frauke Banse von der Universität Kassel und zahlreichen Gästen diskutierte ich in einem Webinar die Gefahren eines solchen auf Exportförderung und Steuerabbau bauenden Modells.

Die Antwort auf meine schriftliche Frage mit der Auflistung der von der Bundesregierung unterstützten Sonderwirtschaftszonen finden Sie unten.