17.01.2018 / Mündliche Frage

Entwicklungsgelder für Rückkehr von Migranten

"Wofür sollen die 650 Mio. Euro, die Entwicklungsminister Gerd Müller in diesem Jahr für die Rückkehr von Migranten und Geflüchteten in ihre Heimatländer ausgeben möchte (http://wwvv.haz.de/Nachrichten/PolitiklDeutschland-WeltlCSU-Minister-will-650Millionen-fuer-Rueckkehr-von-Fluechtlingen), genau verwendet werden (bitte einzelne geplante Maßnahmen mit anvisierten Finanzmittel angeben), und aus welchen Haushaltsmitteln sollen diese Ausgaben finanziert werden)?"

Die 650 Mio. Euro sind eine politische Forderung von Herrn Bundesminister Dr. Müller. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat in der vergangenen Legislaturperiode im Jahr 2017 mit 150 Mio. Euro ein Rückkehrer-Programm in elf Ländern aufgelegt. Damit haben wir im Jahr 2017 bereits rund 5.000 Rückkehrerinnen und Rückkehrer aus Deutschland erreicht. Weitere Reintegrationsangebote werden bereitgestellt. Wir haben für diese Menschen Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen und bei der Unternehmensgründung geholfen. Beispielsweise wurden Rückkehrerinnen in Albanien zu Konditorinnen ausgebildet oder ein Rückkehrer nach Serbien fand durch eine Weiterbildung zum Gabelstaplerfahrer einen Job. Für rund 25.000 Menschen zusätzlich wurden Bleibeperspektiven vor Ort ermöglicht.