07.02.2018 / Schriftliche Frage

Inklusion in der Entwicklungszusammenarbeit

„Welche der vom BMZ beauftragten Maßnahmen der Durchführungsorganisationen wurden im Rahmen der drei BMZ-Sonderinitiativen „Sonderinitiative zur Stabilisierung und Entwicklung in Nordafrika, Nahost“, „Sonderinitiative EINEWELT ohne Hunger“ und „Sonderinitiative Flucht“ inklusiv im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention ausgestaltet, wie es Minister Müller am 11.11.2014 beim Runden Tisch des BMZ zum Thema Inklusion gegenüber zahlreichen VertreterInnen der Zivilgesellschaft angekündigt hatte wie mir berichtet wurde (bitte mit Benennung der konkreten Maßnahmen/Vorhaben und Anteil der gesamten Finanzvolumen der einzelnen Sonderinitiativen) und wie überprüft das BMZ die Umsetzung dieser Maßnahmen zur besseren Inklusion insbesondere bei der Sonderinitiative „Eine Welt ohne Hunger“?“

 

Antwort der Bundesregierung:

Die Inklusion von Menschen mit Behinderungen in der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) erfährt national wie international zunehmende politische Aufmerksamkeit. Deutschland hat die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen 2009 ratifiziert.

Die Bundesregierung bekennt sich nachdrücklich zu einem menschenrechtsbasierten Ansatz der Inklusion von Menschen mit Behinderungen in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ). Daher ist dieser Ansatz systematisch und querschnittsmäßig in allen Vorhaben der deutschen EZ – einschließlich der Vorhaben der drei Sonderinitativen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) verankert.

Erfolgreiche Inklusion muss mittel- und langfristig angelegt sein. Künftig soll die inklusive Ausrichtung von Vorhaben des BMZ im Rahmen der Beauftragung und der Regelberichterstattung der Durchführungsorganisationen sowie anlassbezogen, z.B. bei Projektbesuchen, systematischer überprüft werden.

Derzeit erarbeiten wir eine weiterführende Strategie zur Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen in der deutschen EZ, die bis Mitte 2018 vorliegen soll. Hieran sind Nichtregierungsorganisationen und  Selbstvertretungsorganisationen beratend beteiligt.

Auch international setzen wir uns für die Rechte von Menschen mit Behinderungen ein, z.B. im Multi-Akteurs-Netzwerk „Global Action on Disability“, das sich von 30. Januar bis 02. Februar 2018 in Helsinki getroffen hat. Damit verstärken wir unser Engagement für eine nachhaltige Verankerung von Inklusion in der deutschen EZ.

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