06.06.2018 / Mündliche Frage

Kolumbien: KfW-finanzierter Staudamm droht zu brechen

Frage an die Bundesregierung:

Was gedenkt die Bundesregierung angesichts der aktuellen Vorkommnisse im Rahmen des Wasserkraftwerks Hidroituango in Kolumbien zu tun, welches durch die KfW IPEX-Bank mitfinanziert wird und bei dem derzeit aufgrund eines drohenden Dammbruchs über 25 000 Menschen evakuiert werden (www.dw.com/de/kolumbien-wasserkraftwerk-droht-dammbruch/a-43882619), und welche Schlüsse für die Transparenz und menschenrechtliche Folgenabschätzungen von KfW IPEX-Projekten zieht die Bundesregierung aus den Aussagen der KfW IPEX-Bank, dass sie – trotz einer drohenden Katastrophe für die Menschen und Umwelt dort – alle eigenen Standards erfüllt habe (www.epo.de/index.php?option=com_content&view=article&id=14681:kolumbien-ngos-kritisieren-umstrittenes-staudammprojekt&catid=29&Itemid=71)?

 

Antwort der Bundesregierung:

Die Bundesregierung und die KfW IPEX-Bank nehmen die aktuellen Vorkommnisse sehr ernst. Der Kreditprozess der KfW IPEX-Bank beinhaltet die Prüfung eines standortgebundenen Vorhabens auf Umwelt- und Sozialbelange gemäß der KfW-Nachhaltigkeitsrichtlinie.

Die KfW IPEX-Bank hat die Bundesregierung darüber informiert, dass beim vorliegenden Wasserkraftwerksprojekt Hidroituango die Umwelt- und Sozialstandards der IDB (Inter-American Development Bank) und somit auch die IFC (International Finance Corporation) Performance Standards eingehalten wurden und werden. Über die Webseiten der IDB und vom Projektsponsor EPM sind eine Vielzahl von Informationen zum Projekt öffentlich zugänglich.

Den kolumbianischen Behörden liegt, auf Nachfrage der KfW IPEX-Bank, bisher keine juristische Klage vor. Die KfW IPEX-Bank bestätigt, dass das Vorhaben die Anforderungen der KfW IPEX-Nachhaltigkeitsrichtlinie und der Äquator-Prinzipien erfüllt.

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